Informationen zur Briefwahl

Ab sofort können Wahlscheinanträge gestellt werden. Auch ein Online-Antrag ist wieder möglich. Die Briefwahlunterlagen werden umgehend an Sie versandt.

Wo und wie kann ich Briefwahlunterlagen beantragen? Wie funktioniert die Briefwahl?

Die Briefwahl eröffnet den Wahlberechtigten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben, ohne das Wahllokal persönlich aufzusuchen. Dies ist meist der Fall, wenn z.B. urlaubsbedingt nicht am Wahltag gewählt werden kann.

Wahlscheine können online beantragt werden. Bitte beachten Sie, dass Sie zur Online-Beantragung Angaben benötigen, die Sie Ihrer Wahlbenachrichtigung, welche ab der 34. Kalenderwoche zugestellt wird, entnehmen können. Wer durch Briefwahl wählen möchte, benötigt einen Wahlschein und die entsprechenden Briefwahlunterlagen. Zur Beantragung dieser Unterlagen suchen Sie bitte den ersten Kontakt an der Information im Rathaus der Gemeinde Vettweiß. Die einfachste Möglichkeit der Beantragung besteht darin, den Online-Antrag im Internet auszufüllen. Zum Antrag gelangen Sie über den entsprechenden Button oben rechts auf der Startseite. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen dann schnellstmöglich nach Hause oder auch an eine alternative Adresse zugestellt.

Wer nicht die Möglichkeit hat, den Wahlscheinantrag im Internet zu stellen, der kann selbstverständlich auch die Rückseite der Wahlbenachrichtigung benutzen, um den dort aufgedruckten Wahlscheinantrag auszufüllen. Wer diese nicht mehr hat, kann einen formlosen Antrag stellen. Die Anträge müssen entweder per Post an die Gemeindeverwaltung gesendet (Achtung: Porto nicht vergessen!) oder persönlich dort z.B. über den Hausbriefkasten abgegeben werden. Wer ins Rathaus kommt, um Briefwahl zu beantragen, kann auch direkt per Brief wählen und alle Unterlagen dort lassen.

Eine telefonische Beantragung von Briefwahlunterlagen ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Briefwahlunterlagen gibt es nur auf Antrag.

Ein Wahlscheinantrag muss persönlich vom Wähler unterschrieben werden. Ohne Unterschrift ist eine Bearbeitung leider nicht möglich. Einzige Ausnahme ist die Online-Beantragung über das Internet. Wer für eine andere Person einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen möchte, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen.

Es ist ebenfalls möglich, sich die Briefwahlunterlagen an den Urlaubsort nachsenden zu lassen. Innerhalb Deutschlands ist eine komplette Abwicklung des Briefwahlgeschäfts i.d.R. innerhalb von längstens einer Woche möglich. Trotzdem sollte jeder, der per Briefwahl wählen möchte, rechtzeitig die Unterlagen beantragen und nicht bis zum letzten Tag vor der Abreise in den Urlaub damit warten.

Wahlscheinanträge können nur bis zum 22.09.2017, 18:00 Uhr, gestellt werden. Beachten Sie jedoch den Postweg sowie die Bearbeitungszeit, sodass ein Online-Antrag oder auch ein über die Post eingereichter Antrag wenige Tage vor der Wahl problematisch ist. Nach dem 22.09.2017, 18:00 Uhr, ist ein Antrag nur noch bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung möglich und dies auch nur bis zum Wahltag um 15:00 Uhr.

Wie funktioniert die Briefwahl?

Mit den Briefwahlunterlagen erhält der Wähler die amtlichen Stimmzettel für die Bundestagswahl, den Wahlschein, einen blauen Stimmzettelumschlag, einen roten Wahlbriefumschlag sowie ein Merkblatt.

Der Wähler kennzeichnet zunächst den Stimmzettel. Personen, die des Lesens unkundig sind oder wegen einer körperlichen Behinderung nicht in der Lage sind, ihr Stimmrecht auszuüben, dürfen sich bei der Briefwahl einer Hilfsperson ihres Vertrauens bedienen.
Der gekennzeichnete Stimmzettel wird gefaltet und in den blauen Stimmzettelumschlag gelegt. Der Umschlag ist zu verschließen.

Anschließend muss die Versicherung an Eides Statt auf dem Wahlschein vom Wähler bzw. der oben beschriebenen Hilfsperson unterschrieben werden. Der unterschriebene Wahlschein wird dann zusammen mit dem verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag gesteckt. Auch der Wahlbriefumschlag ist zuzukleben. Anschließend kann der Wahlbriefumschlag unfrankiert zur Post gegeben oder direkt im Rathaus abgegeben bzw. eingeworfen werden. Wahlbriefumschläge, die aus dem Ausland abgesandt werden, müssen allerdings vom Wähler frankiert werden. Diese sind nicht kostenfrei.

Die Wahlbriefe für die Bundestagswahl müssen am Wahlsonntag (24.09.2017) bis spätestens um 18.00 Uhr im Rathaus beim Wahlamt eingegangen sein. Wahlbriefe bitte am Wahlsonntag nicht in den Wahllokalen, sondern nur im Rathaus abgeben. Verspätet eingegangene Wahlunterlagen können leider nicht mehr berücksichtigt werden.

 
 
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Das Sozialamt ist mittwochs geschlossen.

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